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02.09.2020 16:03 Alter: 18 days

UREK-N möchte Anteil an rezykliertem Kunststoff fördern

Die nationalrätliche Umweltkommission (UREK-N) hat beschlossen, eine Motion zur Förderung des Anteils an rezykliertem Kunststoff in Verpackungen für Getränke und Reinigungsmittel einzureichen.


Die Kommission hat sich an ihrer Sitzung vom 1. September 2020 ausführlich mit Massnahmen zur Verwertung von Abfällen aus Getränkeverpackungen befasst. Anlässlich der parlamentarischen Initiative 19.470 von Nationalrat Alois Gmür hat sie namentlich die Einführung eines obligatorischen Pfands auf allen Getränkeflaschen und -dosen diskutiert.Insgesamt zeigte sich in der Diskussion, dass die Problematik des Litterings wie auch die Förderung von Mehrwegverpackungen und Recycling über die Frage des Pfandes hinausgeht.

Entsprechend wird die Kommission diese Diskussion im Rahmen der Arbeiten zur Kommissionsinitiative der Kreislaufwirtschaft (20.433) weiterführen und vertiefen. Gmür zog seine parlamentarische Initiative zurück.Im Sinne der Kreislaufwirtschaft will die Kommission zusätzlich bei der Wiederverwertung von Kunststoff ansetzen (20.3940). Sie hat beschlossen, die Motion «Mehr rezyklierten Kunststoff in Kunststoffverpackungen für Getränke und Reinigungsmittel» einzureichen. Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, bis 2025 eine Steuer auf Einweg-Kunststoffprodukten einzuführen, deren Verpackung aus weniger als 25 Prozent rezykliertem Kunststoff besteht. Mit einer Steuer sollen Anreize geschaffen werden, dass vermehrt rezyklierter Kunststoff in Verpackungen eingesetzt und Produkte mit solchen Verpackungen eher gekauft werden. Die Mehrheit der Kommission argumentiert, dass die Kunststoffe Polyethylen (PE) und namentlich PET bereits heute gesammelt werden und ohne Qualitätseinbussen wiederverwertbar sind. Allerdings seien die Rezyklate heute nicht konkurrenzfähig mit neuem Kunststoff.

Swiss Recycling ist erleichtert, dass die Forderung nach einem Pflichtpfand mit dem Rückzug der Pa.Iv. 19.470 erledigt ist und engagiert sich zusammen mit Partnern aus der Industrie und der Recyclingbranche mit der «Drehscheibe Kreislaufwirtschaft» und der «Allianz Design for Recycling Plastics» für die Förderung der Kreislaufwirtschaft.

Zudem begrüsst der Dachverband, dass dieses Thema im Rahmen der Kommissionsinitiative 20.433 «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken» nun ganzheitlich angegangen werden soll. Dazu gehört auch der Rezyklat-Einsatz, welcher zum Beispiel beim Kunststoff gefördert werden soll. Gutes Beispiel dafür sind die PET-Getränkeflaschen, bei denen der Rezyklatanteil schon über >40% beträgt.

Zur Medienmitteilung der UREK-N